Allgemeine Geschäftbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Apotheke und dem Kunden. Sie sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung. Soweit auch der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, gehen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Apotheke vor, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich etwas anderes. Mündliche Nebenabreden oder Zusagen sind nur wirksam, wenn die Apotheke sie schriftlich bestätigt.

§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote der Apotheke sind freibleibend. Ausgenommen hiervon sind Arzneimittel.

§ 3 Lieferung
Der Versand der Arzneimittel erfolgt durch die Post an den Kunden. Dieses kann von der vom Besteller benannten Person bzw. dem vom Besteller benannten Personenkreis entgegengenommen werden.
Die Apotheke liefert die bestellte Ware in der Regel innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung, soweit die Ware vorrätig ist. Bei nicht vorrätiger Ware kann es zu Verzögerungen kommen. In diesem Fall informiert die Apotheke den Kunden unverzüglich.
In jedem Fall trägt die Apotheke Sorge dafür, dass die bestellte Ware zügig ausgeliefert wird. Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und die Apotheke die bestellte Ware nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, wird die Apotheke von der Lieferpflicht befreit, wenn die Umstände erst nach Vertragsschluss eintreten und von der Apotheke nicht zu vertreten sind. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich in Kenntnis gesetzt und bereits erfolgte Zahlungen des Kunden erstattet. Sollte ein Produkt aus den vorbezeichneten Gründen lediglich vorübergehend nicht lieferbar sein, verlängern sich die Lieferfristen um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als zwei Wochen an, gilt die Ware als nicht lieferbar.
Die Apotheke behält sich vor, die bestellte Menge aus Gründen der Arzneimittelsicherheit – ggf. nach Absprache mit dem behandelnden Arzt – zu verringern. Die Apotheke behält sich darüber hinaus vor, nur haushaltsübliche Mengen zu liefern.
Ist ein Arzneimittel nicht oder vorübergehend nicht lieferbar oder macht die Apotheke von ihrem Recht auf Teillieferung Gebrauch, so setzt sie den Kunden hiervon unverzüglich in Kenntnis. Teillieferungen sollen vermieden werden und sind nur zulässig, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden nicht unzumutbar ist. Soweit Teillieferungen zu zusätzlichen Versandkosten führen, trägt die Apotheke diese Zusatzkosten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Preise und Preisänderungen teilt die Apotheke dem Kunden in geeigneter Form mit. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung. Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Lieferung im Inland ist für den ZomaHome-Kunden kostenfrei. Die Versandkosten bei ärztlich verschriebenen Medikamenten trägt die Apotheke stets für den Kunden, wenn der Apotheke das gültige Originalrezept vorliegt.
Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig und innerhalb von 28 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu zahlen. Die Rechnung ist der Lieferung beigefügt.
Zahlungen sind per Rechnung/Überweisung und Lastschrift möglich. Die Apotheke behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen. In diesem Fall informiert sie den Kunden unverzüglich. Zahlungen per Überweisung sind zugunsten des folgenden Kontos und unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck vorzunehmen: Kontoinhaber: Floriani Apotheke, Kontonummer: 15243488, Bankleitzahl: 200 300 00, Bankverbindung: Bayerische Hypo- und Vereinsbank AG.

Soweit der Kunde per Lastschrift zahlt, erteilt er der Apotheke die Ermächtigung, alle fälligen Beträge von seinem Konto einzuziehen. Der Kunde teilt der Apotheke zu diesem Zweck alle erforderlichen Kontoinformationen mit und sorgt für ausreichend Deckung. Bei Lastschriften, die aus Gründen zurückgereicht bzw. storniert werden, die der Kunde zu vertreten hat (Angabe falscher Kontodaten, fehlende Kontodeckung etc.), trägt der Kunde die dafür anfallenden Kosten.

§ 5 Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Der Kunde kommt nach Ablauf von 28 Tagen nach Erhalt der Ware in Verzug. Dem Erhalt der Ware steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Die Apotheke ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten.
Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückhaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Zahlungsverpflichtungen im Eigentum der Apotheke.

§ 7 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
Die Apotheke gewährleistet, dass einwandfrei gelagerte, originalverpackte und nicht verfallene Arzneimittel geliefert werden. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Angaben und Abbildungen im Online-Shop haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar.
Offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach dem Erhalt der Ware schriftlich zu rügen. Die Rüge gilt als rechtzeitig, wenn sie innerhalb der Frist abgesandt wird. Soweit der Kunde Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt statt dessen § 377 HGB.
Bei einer von der Apotheke zu vertretenden Pflichtverletzung ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Nacherfüllung, Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Verlangt der Kunde Schadensersatz, so haftet die Apotheke nur für Schäden an der bestellten Ware und nur soweit der Schaden vertragtypisch ist und vorhersehbar war. Kommt es infolge einer von der Apotheke zu vertretenden Pflichtverletzung zu einem Verzögerungsschaden, beschränkt sich die Höhe des zu ersetzenden Verzögerungsschadens bei leichter Fahrlässigkeit auf fünf Prozent des Verkaufswertes der von der Verzögerung betroffenen Ware. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn die Apotheke im Einzelfall eine Garantie übernommen hat, wenn sie schuldhaft Kardinalpflichten verletzt hat und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Hier haftet die Apotheke unbegrenzt. Hinsichtlich anderer Schäden haftet die Apotheke für eine Pflichtverletzung eines Erfüllungsgehilfen und für eigenes Verhalten nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Die Apotheke verweist auf ihren Internetseiten mit Links auf andere Seiten im Internet. Auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten hat die Apotheke keinerlei Einfluss und distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten mit verlinkten Seiten Dritter.

§ 8 Widerrufsrecht und Rückgabe

a. Widerrufsbelehrung
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, hat er, soweit es sich nicht um Waren handelt, die nach seiner Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, ein Widerrufsrecht.
Ein Recht des Kunden, den Vertrag zu widerrufen, besteht nicht, wenn und soweit sich die Bestellung auf verschreibungspflichtige und/oder apothekenpflichtige Arzneimittel bezieht, da es sich hierbei um Waren handelt, die aufgrund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet sind oder schnell verderben können, so dass nach der gesetzlichen Regelung des § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB das Widerrufsrecht nicht besteht. Derartige Waren sind dadurch erkennbar, dass auf der Packung der Hinweis „apothekenpflichtig“ oder „verschreibungspflichtig“ angegeben ist.

Der Kunde kann Verträge, für die er ein Widerrufsrecht besitzt, innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware ohne Angaben von Gründen in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Floriani Apotheke,
Wichmannstraße 4 / Haus 9,
D-22607 Hamburg,
Tel.: (040) 822286519,
Fax: (040) 822286517,
E-Mail: service@floriani-apotheke.de

b. Widerrufsfolgen
Im Falle des wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in einem verschlechterten Zustand zurückgewähren, hat der Kunde insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei Rücksendung von Waren, deren Bestellwert insgesamt 50,00 € nicht übersteigt, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware ist mangelhaft oder stellt eine Falschlieferung dar. Anderenfalls trägt die Apotheke die Kosten der Rücksendung.

§ 9 Datenschutz

Die Apotheke beachtet die deutschen Datenschutzbestimmungen und geht mit den persönlichen Daten des Kunden vertraulich um. Die Apotheke weist darauf hin, dass sie die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten verarbeitet und speichert. Der Kunde willigt in die Erhebung, Speicherung, Nutzung, Weitergabe und ggf. Änderung seiner personenbezogenen Daten ein, soweit dies für die Abwicklung des Vertrages mit der Apotheke erforderlich ist. Die Apotheke ist insbesondere berechtigt, zu Zwecken der Bonitätsprüfung Informationen von Dritten einzuholen und an Dritte weiterzugeben. Die Apotheke ist ferner berechtigt, Dritte mit der Auslieferung der bestellten Ware und bei Verzug Dritte mit der Beitreibung der Forderungen zu beauftragen und alle hierfür erforderlichen Daten an die Beauftragten weiterzugeben. Die Apotheke ist berechtigt, personenbezogene Daten für Maßnahmen der Kundenpflege (Marketingaktionen etc.) zu verwenden und an Dritte weiterzugeben. Die Apotheke verpflichtet sich, personenbezogene Daten zu keinen anderen Zwecken weiterzugeben. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise widerrufen. Die Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall, die personenbezogenen Daten unverzüglich zu löschen, sobald das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist.

§ 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand ist Hamburg. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunde einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

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